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9. September 2017

Amtsgeheimnis und Korruption

2017-10-05T16:09:35+00:00 09.09.17, 21:55 |Kategorien: Allgemein, Kontrolle|Tags: , |

Ich werde manchmal gefragt, was hat das Amtsgeheimnis mit Korruption zu tun? Mehr als man denken möchte.

Korruption blüht im Verborgenen. Weniger Geheimnisse und mehr Transparenz bedeuten auch weniger Korruption. Das leben die skandinavischen Länder vor. Die Abschaffung des Amtsgeheimnisses ist daher nicht nur im Sinne der Demokratie, sondern auch als Maßnahme zur Korruptionsbekämpfung überfällig.

In Skandinavien ist es etwa undenkbar, dass sich ein Minister oder Landeshauptmann hinter dem Amtsgeheimnis verschanzt und nicht verrät, an wen wie viel und mit welcher Begründung an Förderungen ausbezahlt wurde. Es ist auch undenkbar, dass Immobilienverkäufe im Verborgenen stattfinden (siehe Flüchtlingswohnungen – Staatsanwaltschaft ermittelt) und sich nicht Oppositionspolitiker, Journalisten oder die interessierte Öffentlichkeit systematisch über Immobilienangebote der öffentlichen Hand informieren können. In den Korruptionsrankings von Transparency International stehen die skandinavischen Länder daher durchwegs besser da als Österreich.

Das Amtsgeheimnis ist ein Relikt aus absolutistischen Zeiten, als Beamte die Bürger als lästige Untertanen behandelten. Heute empfinden sich Beamte jedoch zumeist als Dienstleister für die Bürger. Diese zeitgemäße und demokratische Dienstauffassung wird durch das Festhalten am Amtsgeheimnis sabotiert.